Steuergeldverschwendung bei Großprojekten sollte strafbar werden

Kay Gottschalk MdB, stellvertretender AfD-Bundessprecher und finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD/Pixabay_Andi_Graf

Über 680 Mio €-Darlehen der Bundesregierung beim Airbus A380 quasi in Luft aufgelöst.

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher und finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, beklagt, dass Steuerzahlergelder in Höhe von nahezu 700 Millionen Euro für nicht gebaute A380-Riesenflugzeuge abgeschrieben werden müssen, weil zu wenige der Riesenflieger bestellt und ausgeliefert wurden: „Der deutsche Steuerzahler darf mal wieder für die Unfähigkeit der eigenen Regierung haften. Der Berliner Flughafen, Stuttgart 21, die Elbphilharmonie, das reicht alles noch nicht. Nein, da wurde sich noch ein nicht wettbewerbsfähiges Flugzeug gegönnt.“

Laut einem Bericht in „Welt“ soll der deutsche Steuerzahler für 273 nicht gebaute A380-Riesen haften. Das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gewährte Darlehen betrug 2017 nach planmäßiger Tilgung 721 Millionen Euro (i.V. 759). Lediglich 15 Riesen-Airbus wurden bisher ausgeliefert, was bei einer Rückzahlungsrate von etwa 2,5 Millionen Euro pro Flugzeug ein bisheriges Minus von etwa 682,5 Millionen Euro für den Steuerzahler bedeutet.

„Welche Manager dieses Mal mit Millionen für Ihre Lobbyarbeit belohnt wurden, man wird es vielleicht nie erfahren. Die Verantwortlichen in Berlin müssen endlich lernen, dass das Geld der Steuerzahler kein Spielgeld ist. Projekte dieser Art müssen seriös geprüft werden, bevor auch nur ein Euro investiert wird. Gemäß unserer Forderung muss Steuerverschwendung endlich strafbar werden“, so Gottschalk.

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