Rechtsexpertin kritisiert Kürzung der Landeswahlliste der AfD Sachsen

Landeswahlliste AfD Sachsen, Bild: Pixabay

Im Interview mit Spiegel-online (12. Juli, SPIEGEL plus) erläutert Sophie Schönberger, Direktorin am Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung der Universität Düsseldorf, warum die Entscheidung des Landeswahlausschusses Sachsen zur Kürzung der AfD-Wahlliste kaum nachvollziehbar ist:

„Das Ausschuss stützt sich auf eine ziemlich spitzfindige Unterscheidung zwischen einem für Wochen unterbrochenen und einem nach fünf Wochen neu einberufenen Parteitag, ohne dass klar wäre, warum diese Unterschgeidung relevant sein sollte.“

„Die Gründe, die er (der Landeswahlausschuss) anführt, sind aber weder jeder für sich noch in der Gesamtschau überzeugend. Bei den engeblichen Verstößen bezieht sich der Ausschuss auf Regeln, die es gar nicht gibt oder die eine andere Bedeutung haben.“

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