AfD-Obmann kritisiert undemokratisches Verhalten im Verteidigungsausschuss

Rüdiger Lucassen, MdB, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Nordrhein-Westfalen, FotoAfD

Belegte Brötchen statt korrekte Sacharbeit.

Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Obmann im Verteidigungsausschuss, Rüdiger Lucassen, kritisiert das Verhalten der Regierungsparteien im Ausschuss während der Haushaltsverhandlungen 2019.

Lucassen mahnte unter anderem an, dass die Anträge von CDU, CSU und SPD erst am 9.10.2018 um 17:44 Uhr übermittelt wurden.  „Um die Anträge gewissenhaft prüfen zu können, war eine Frist zur Abgabe am 8.10.2018 um 12:00 Uhr vereinbart. Die Regierungsparteien scheinen es nicht für nötig zu halten, Abgabefristen zu respektieren, die sie selbst mit vereinbart haben. Das ist ein arrogantes und undemokratisches Verhalten.“

Lucassen zeigte sich auch verärgert über das Verhalten einiger Anwesenden während der Haushaltsdebatte. „Teilweise habe ich den Eindruck auf eine Gruppe unreifer Schüler zu blicken. Die Verteidigungsministerin trägt vor und hinter ihr sitzt jemand, der permanent mit offenem Mund Kaugummi kaut. Abgeordnete fläzen sich in ihre Sitze, verschränken die Arme hinterm Kopf und präsentieren der Runde ihre Schweißflecken. Da werden Apfelsinen geschält, Joghurts mit Körnern angerührt und Witze gerissen.“

Besonders bei der CDU, so Lucassen, ginge es ständig um belegte Brötchen. „Man kann während einer langen Sitzung natürlich mal nach draußen zum Speisewagen gehen. Insgesamt ist es aber der Ernsthaftigkeit eines 42,9-Milliarden-schweren Verteidigungshaushalts nicht angemessen, wenn das Salami-Brötchen mehr Aufmerksamkeit bekommt.“

Immer wieder, so Lucassen, wurde auch das Thema „Daddeln am Handy“ angesprochen, allerdings ohne Wirkung. „Wenn andere vortragen, spielen eine Reihe von Abgeordneten an ihren Mobiltelefonen rum. Das ist respektlos den Kollegen und der Institution gegenüber.“

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