AfD fordert Abschiebungen notfalls per Bahn und Schiff

Nach einem Medienbericht in der DNN wurden in Sachsen von Januar bis Mai 739 abgelehnte Asylbewerber ausgeflogen. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth: „Anstatt zu erklären, warum so wenige Abschiebungen stattfinden und warum Steuermittel für abgelehnte Ausreisepflichtige weiterhin zweckentfremdet werden, versucht uns die Staatsregierung 739 ausgeflogene Asylbewerber als Erfolg zu verkaufen. Vor dem Hintergrund, dass im Vergleichszeitraum von Januar bis Mai 2017 über 1.000 Ausreisepflichtige abgeschoben wurden, ist die aktuelle Mitteilung eher ein Armutszeugnis bei der Bewältigung der Asylkrise. Wir haben in Sachsen rund 11.800 abgelehnte Ausreisepflichtige, die aus welchen Gründen auch immer, nicht ausreisen. Davon sind 9.100 geduldet, weil angeblich die Reisepapiere fehlen. Diese Asylbegehrer genießen alle Sozialleistungen auf Kosten des Steuerzahlers. AfD fordert Abschiebungen notfalls per Bahn und Schiff

Nach einem Medienbericht in der DNN wurden in Sachsen von Januar bis Mai 739 abgelehnte Asylbewerber ausgeflogen.

Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth:

„Anstatt zu erklären, warum so wenige Abschiebungen stattfinden und warum Steuermittel für abgelehnte Ausreisepflichtige weiterhin zweckentfremdet werden, versucht uns die Staatsregierung 739 ausgeflogene Asylbewerber als Erfolg zu verkaufen. 

Vor dem Hintergrund, dass im Vergleichszeitraum von Januar bis Mai 2017 über 1.000 Ausreisepflichtige abgeschoben wurden, ist die aktuelle Mitteilung eher ein Armutszeugnis bei der Bewältigung der Asylkrise. Wir haben in Sachsen rund 11.800 abgelehnte Ausreisepflichtige, die aus welchen Gründen auch immer, nicht ausreisen. Davon sind 9.100 geduldet, weil angeblich die Reisepapiere fehlen. Diese Asylbegehrer genießen alle Sozialleistungen auf Kosten des Steuerzahlers. 

Die AfD-Fraktion fordert, dass alle abgelehnten Ausreisepflichtigen abgeschoben werden, wenn möglich auch mit Bahn oder Schiff. Zudem sollen alle Geld- in Sachleistungen umgewandelt werden.“

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