Faktencheck „60 Gründe für die EU“, von Dr. Nicolaus Fest

Dr. Nicolaus Fest, AfD-Kandidat für die EU-Parlamentswahl, FotoAfD

Zum Zustand der EU: Selbstdarstellung und Wirklichkeit

AfD-EU-Kandidat Dr. Nicolaus Fest hat die von der Europäischen Union veröffentlichte Broschüre „60 Gründe für die EU“ einem „Faktencheck“ unterzogen. In seiner Analyse sieht Fest einen krassen Gegensatz zwischen der Selbstdarstellung der EU und der Wirklichkeit.. An ausgewählten Themen zeigt Nicolaus Fest in „Europa: Zukunft sichern“ auf, wie groß die Diskrepanz zwischen der Selbstsicht der EU und der realen Faktenlage in Wirklichkeit ist. Den Beitrag finden Sie in „Europa: Zukunft sichern“, dass im Buchfachhandel und im AfD-Fanshop erhältlich ist.

Die EU ist nicht der Garant für 70 Jahre Frieden in Europa, wie in der Broschüre behauptet. Die EU könne diesen „Friedensanspruch“ lediglich für die die Zeit nach Überwindung des Kalten Krieges für sich reklamieren. Bei Rückblick auf die Zeit seit 1989 stehe jedoch mit den Jugoslawienkriegen und dem Krieg in der Ukraine/Krim fest, dass die EU zu keiner Zeit in der Lage war oder ist, derartige Konflikte in Europa zu verhindern.

Auch die Behauptung „Die EU sorgt für Wohlstand“ entspricht Nicolaus Fest zufolge nicht der Realität. Das Nettoeinkommen der Arbeitnehmer in Deutschland stagniere zwischen 1992 und 2016, obwohl die Unterhaltskosten deutlich gestiegen sind. Im Vergleich zu den Wirtschaftsräumen China, Indien oder den USA ist das Wirtschaftswachstum der Euro-Zone deutlich niedriger. Schließlich hat die Null-Zins-Politik der Europäischen Zentralbank dafür gesorgt, dass allein die deutschen Sparer bisher 600 Milliarden Euro an von Vermögen verloren haben, die z. B. nicht mehr für die Altersversorgung zur Verfügung stehen.

Dazu kommt der Druck auf Löhne, die durch die „Einführung der innereuropäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit“ zu einem deutlichen Anstieg von Wanderarbeitern und scheinselbständigen Subunternehmern geführt habe, die sich europaweit „zu Hungerlöhnen“ verdingen müssen. Angesichts dieser Entwicklung könne nicht – wie von der EU dargestellt – von einer „sozialen Marktwirtschaft“ gesprochen werden. Stattdessen müsse sich die EU den Vorwurf gefallen lassen „Organisation eines neo-liberalen Exzesskapitalismus“ (Wolfgang Streeck) zu sein.

Als weitere Kritikpunkte bringt Fest die von der EU behauptete „Überwachung der Banken“ sowie die Darstellung des „Euro (als) eine stabile Währung“ an, die beide nicht zutreffend sein. Auch die von der EU reklamierte „Steuergerechtigkeit“ könne angesichts von europaweiten Steuerschlupflöchern von 1.000 Milliarden Euro für internationale Konzerne nicht als ein Erfolg dargestellt werden. Bezeichnend, so Fest, sei zudem, dass mit Juncker ausgerechnet derjenige zum Chef der EU-Kommission gemacht worden sein, „der die Steuergerechtigkeit und Solidarität zugunsten seines eigenen Kleinstaates unterlief“.

Auch die Behauptung „Die EU bringt junge Menschen in Arbeit“ sei angesichts von Jugendarbeitslosenzahlen von 39 Prozent in Griechenland, 33 Prozent in Italien und Spanien, 20 Prozent in Frankreich sowie 18 Prozent in Portugal und 17 Prozent in Schweden reine Makulatur.

Fest geht auch mit den vollmundigen Erklärungen der EU ins Gericht, die sich als Garant für einen „fairen Handel mit anderen Teilen der Welt“, „sauberes Wasser in der EU und in ihrer Eigenschaft als Kämpferin gegen „Terrorismus“ darstelle, was im Gegensatz dazu stehe, was die EU tatsächlich unternehme.

In seinem Fazit kommt Fest zu der ernüchternden Feststellung: „Offiziell gibt es in Brüssel 24 Amtssprachen, tatsächlich gibt es eine mehr: Die Sprache der Lüge und Selbstverklärung“.

„Europa: Zukunft sichern“ zeigt auf, wie es Europa besser geht und ist zugleich ein Appell: Gehen Sie am 26. Mai 2019 zur Wahl – und geben Sie Ihre Stimme der AfD.

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Mit einem Vorwort von Prof. Dr. Max Otte.

Das Buch ist im Fachhandel im AfD-Fanshop erhältlich.

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