Ausstieg der USA aus INF-Vertrag – Der eigentliche Grund heißt China

Paul Hampel, MdB Niedersachsen, FotoAfD/Pixabay_Webflippy_rawpixel

US-Präsident Trump kündigte an, den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter nuklear bestückbarer Mittelstreckensysteme zu kündigen.

Mit einem ganzen Bündel von Verträgen wie MBFR, SALT, START und INF wurde im Kalten Krieg eine stabile Architektur zwischen West und Ost geschaffen und damit dem strategischen Gleichgewicht auch ein tragfähiges Sicherheitsgerüst gegeben.

„Dass diese Architektur jetzt angetastet wird, hat vor allem mit China zu tun.“ Das erklärte Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, heute in Berlin zu den Rückzugs-Plänen vom INF-Vertrag durch Donald Trump. Der AfD-Politiker weiter:

„In dem 1987 abgeschlossenen INF-Vertrag verpflichten sich die USA und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion zur Abschaffung aller landgestützten, nuklear bestückten Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern. Hierbei jetzt auszusteigen, wie Donald Trump am Wochenende ankündigte, hat vor allem mit China als neuem Player auf dem Feld der Raketenrüstung zu tun.

Zwar haben sich auch die rüstungspolitischen Verhältnisse in Russland und in den USA verändert und machen insofern eine neue Interpretation der Sicherheitssysteme notwendig. Aber der eigentliche Grund für den angekündigten IFN-Ausstieg, der im Jahre 2020 ausläuft, heißt China. Das asiatische Großreich hat gerade im Mittelstreckenbereich seiner Raketenrüstung in einer Weise zugelegt, die eine vertragliche Neu-Orientierung des Abkommens unter Einbeziehung Pekings notwendig macht. Nicht umsonst haben sich John Bolton und Sergej Lawrow in Moskau halbwegs gut verstanden.“

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