Parteimitglied tritt nach Fahnen-Foto aus AfD Thüringen aus

Björn Höcke, MdL, Fraktionsvorsitzender AfD-Landtagsfraktion Thüringen, FotoAfD

Die betroffene Person wurde aufgefordert die Partei sofort zu verlassen bzw. über die Einleitung parteirechtlicher Ordnungsverfahren informiert.

Zu den  bekanntgewordenen Vorwürfen einer Nähe zu nationalsozialistischem Gedankengut gegen ein ehemaliges Mitglied des Landesverbands Thüringen der AfD nimmt der Landessprecher der AfD Thüringen Björn Höcke wie folgt Stellung:

„Dem Landesvorstand der AfD Thüringen sind die heute publik gemachten Vorwürfe gegen ein ehemaliges Parteimitglied der Alternative für Deutschland seit Ende September bekannt. Dabei liegt uns ein Bild vor, auf dem vier Personen an einem mit einer Fahne dekorierten Tisch sitzen. Bei dieser Fahne handelt es sich wohl um eine Hakenkreuzfahne. Die Gesichter der vier abgebildeten Personen sind jedoch nicht zu erkennen. Sie wurden unkenntlich gemacht. Die Urheber der Vorwürfe nannten den Namen lediglich einer der angeblich auf diesem Bild gezeigten Personen.

Unmittelbar nach Erhalt des Bildes fanden Gespräche zwischen der betroffenen Person und Mitgliedern des Landesvorstands statt. Die betroffene Person wurde vom Landesvorstand deutlichst darauf hingewiesen, dass entsprechende Vorkommnisse inakzeptabel und unvereinbar mit einer Mitgliedschaft in der Alternative für Deutschland sind. Die betroffene Person zog daraufhin sofort die Konsequenz und reichte noch am gleichen Tag ihre Austrittserklärung aus der Partei bei unserer Landesgeschäftsstelle ein.

Fest steht, dass der Landesvorstand alles in seiner Macht Stehende unternommen hat um die Vorwürfe aufzuklären. Die uns bekannte, betroffene Person wurde aufgefordert die Partei sofort zu verlassen bzw. über die Einleitung entsprechender parteirechtlicher Ordnungsverfahren in Kenntnis gesetzt.

Es muss jedoch bedauerlicherweise bezweifelt werden, ob eine ehrliche Aufklärung des Sachverhalts seitens der Urheber des Bildes bzw. der Vorwürfe überhaupt erwünscht ist. Nach wie vor sind dem Landesvorstand – und nach unserer Kenntnis auch dem AfD-Bundesvorstand – ausschließlich bearbeitete Kopien, ausschließlich eines Bildes bekannt. Weitere Bildaufnahmen oder Namen betroffener Personen wurden dem Landesvorstand nicht zur Verfügung gestellt.“

Zum möglichen Einfluss der geäußerten Vorwürfe auf die Landesschiedsgerichtsentscheidung im Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke äußert sich AfD-Thüringen-Landessprecher Stefan Möller wie folgt:

„Björn Höcke ist von den Vorwürfen in keiner Form betroffen und darf als größtes Opfer des inakzeptablen und unverantwortlichen Handelns der abgebildeten Person gelten. Das in jeglicher Hinsicht rechtstaatlichen Prinzipien genügende Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke ist rechtswirksam beendet, Björn Höcke von sämtlichen Vorwürfen der vorsätzlichen Parteischädigung aus guten und auch dargelegten Gründen freigesprochen. Ein erneutes Verfahren wegen derselben Vorwürfe, die bereits im abgeschlossenen Verfahren. streitgegenständlich waren, ist unter allen rechtlichen Gesichtspunkten aussichtslos und auch politisch nicht zu begründen, da der revisionsberechtigte Bundesvorstand in Würdigung der Entscheidungsgründe und der aktuellen innerparteilichen Situation aus guten Gründen von einer Anrufung der zweiten Instanz abgesehen hat.“

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