Merkelregierung lässt Deutschlands letzte große Industrie kaputt gehen

Jürgen Braun und Dirk Spaniel, MdB, MdB, Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion

Bundesregierung kuscht in ihrer bräsigen Unfähigkeit vor Brüssel.

Zur Diskussion über den Verkaufstopp von auf Wunsch zusammengestellter Neuwagen in Europa durch Porsche teilt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jürgen Braun, mit:

„Nach aktuellem Stand ist auf der Homepage des Stuttgarter Autobauers ab September kein Fahrzeug mehr lieferbar, was Porsche mit einem technischen Problem im sogenannten Car Configurator rechtfertigt. Doch selbst die Verzögerungen belegen: Die linksgrüne Merkelregierung lässt Deutschlands letzte große Industrie kaputt gehen. Die Bundesregierung kuscht in ihrer bräsigen Unfähigkeit vor Brüssel und setzt blindwütig die absurdesten EU-Vorgaben um, während die Luft in Deutschlands Städten in den letzten hundert Jahren nie besser war.“

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, ergänzt:

„Ab Herbst dieses Jahres gilt ein neues Zulassungsverfahren, bei dem Hersteller den Verbrauch und die Emissionen des Fahrzeugs angeben müssen. Anders als bisher ist dabei die exakte Konfiguration des einzelnen Fahrzeugs, für die diese Angabe gelten soll, anzugeben.

Bei Überschreitung droht dem Hersteller der Entzug der Typzulassung und damit ein Verkaufsstopp. Was die Bürokraten in Brüssel und ihre willfährigen Helfer in Berlin nicht beachtet haben: Der Verbrauch eines Fahrzeugs ändert sich bereits durch die Verwendung eines anderen Reifens.  Diese Hyper-Bürokratisierung wurde eingeführt unter dem Vorwand des Umweltschutzes, um Autohersteller für Verbrauchs- und Emissionsüberschreitungen in Haftung nehmen zu können.

Natürlich können wir davon ausgehen, dass die Regierungen Europas ihre jeweilige Autoindustrie mit dem entsprechenden Ermessensspielraum vor dem Entzug der Typzulassung und gravierenden wirtschaftlichen Konsequenzen schützen werden. Es gibt allerdings eine Ausnahme: Die deutsche Bundesregierung zeigt bereits heute, dass sie die EU-Gesetzgebung in diesem Bereich maximal streng auslegt.“

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