„Würfelhäuser“ am Kapellenweg in geheimer Sitzung – AfD-Oberbürgermeister-Kandidat Keiler: Schluss mit dieser Heimlichtuerei!

„Würfelhäuser“ am Kapellenweg

Die Pläne für fünf zwischen zwei- und zweieinhalb Geschosse hohe Häuser auf dem Meißner Plossen neben der Hornschen Villa ist heute erneut Thema im Meißner Bauausschuss. Laut „Sächsischer Zeitung“ fehlen sie jedoch auf der Tagesordnung des Stadtrates. Daraufhin gab es laut „SZ“ „verwunderte Anrufe“ in der Redaktion. Das „Würfelhäuser“-Projekt wurde bei der letzten Stadtratssitzung in den Bauausschuss zurückverwiesen.  

Dazu erklärt der Spitzenkandidat des Meißner AfD-Kreisvorstandes, Rechtsanwalt, Joachim Keiler:

„Ich betrachte es als, an Arroganz nicht mehr zu überbietende, bodenlose Frechheit seitens der Verwaltung und des Stadtrates, nachdem das Thema bereits im SR zur Abstimmung war, jetzt wieder geschlossen und geheim ‚vorzuberaten‘. Ganz besonders, nachdem die Bürger deutlich gemacht haben, ein übergroßes Interesse an Information und Mitsprache zu diesem Projekt zu haben, welches in erheblichem Maß in den Charakter unserer Stadt eingreift. Ganz besonders auch, da bereits zur heutigen Stadtratssitzung die endgültige Entscheidungsfindung terminiert ist. Wann endet denn die Vorberatung? Wann beginnt denn die öffentliche Beratung, an welcher der interessierte Bürger teilnehmen darf? Oder darf der geneigte Bürger die Entscheidung der Obrigkeit still und devot nächste Woche im SR zur Kenntnis nehmen? Das ist eine rechtsmissbräuchliche Anwendung der SächsGemO und eine Umkehr des Öffentlichkeits- und Demokratieprinzips. Es ist ein Fußtritt in den Allerwertesten eines jeden, an Meißen interessierten Bürgers.

Nach Sächsischer Gemeindeordnung können Zuhörer und Zuschauer bei Ausschusssitzungen ausgeschlossen werden, wenn Interessen Einzelner eine nicht-öffentliche Verhandlung erfordern. Jedoch greift das in diesem Falle nicht, da das Allgemeinwohl mit einhergehender Beeinträchtigung dieses schweren Eingriffs in die Rechtsgüter beinahe aller öffentlicher Belange überwiegt.“  

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