Siegbert Droese: Serbien ist noch weit weg vom EU-Beitritt!

Serbische Flagge, Bild Pixabay

Bei den Wahlen am 21. Juni 2020 hat die Regierungspartei SNS von Präsident Aleksandar Vucic nach den ersten Ergebnissen ca. 63% der Stimmen geholt. Die zersplitterte Opposition hat sich nur teilweise am Wahlboykott beteiligt.

Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete im EU-Ausschuss Siegbert Droese:

„Zunächst ist Vucic und der SNS zum hohen Sieg zu gratulieren, wenn auch durch den teilweisen Boykott der Oppositionsparteien ein fader Beigeschmack besteht. Andererseits regiert Vucic das Land seit 2017 und ist trotz aller Kritik bei der Mehrheit der Serben beliebt.

Die Politik aus Belgrad rangiert wechselhaft zwischen Avancen an die EU und einer klaren Orientierung Richtung Moskau und Peking. Letzteres ist legitim und auch der mehr als ambivalenten Position Brüssels geschuldet. Auch hat man in Serbien nicht vergessen, wie die NATO und nicht zuletzt Deutschland im Jugoslawien-Krieg agiert haben und die EU noch heute eine ganz eindeutige Pro-Kosovo-Position einnimmt. Wenn bei Serbien nun aber von einem sogenannten hybriden System gesprochen wird, so vergisst man dabei gerne, dass eine solche Zuschreibung mindestens genauso auch auf die EU-Lieblinge Albanien und Nordmazedonien zutrifft!

Als Fazit nach diesen Wahlen muss man jedoch klarstellen, dass Serbien genau wie die anderen EU-Kandidaten aus der Balkanregion noch zu viele Probleme zu lösen hat und auf lange Sicht kein ernsthafter Kandidat für die EU sein kann!“

image_pdfimage_print