Millionen-Subvention für Tesla bedroht sächsische Autoindustrie

Frank Peschel, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, Bild: Pixabay

Laut Presseberichten hat Tesla in Brandenburg einen ersten Förderantrag gestellt und erhofft sich dadurch eine staatliche Finanzspritze von über 100 Millionen Euro.

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Frank Peschel:

„Für Sachsen ist die Autoindustrie unverzichtbar, denn über 95.000 Beschäftigte arbeiten in dieser Branche. Diese Arbeitsplätze geraten in Gefahr, wenn in unserem Nachbarbundesland Brandenburg die amerikanische Konkurrenz mit Subventionen großgezüchtet wird.

Es ist zudem zu bezweifeln, dass Tesla gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen wird. Der US-Konzern schaut sich schon heute nach Mitarbeitern in Polen um, um die Lohnkosten zu drücken.

Dies zeigt: Die milliardenschwere Subventionierung der Elektromobilität ist planwirtschaftlicher Unfug. Im schlimmsten Fall bricht uns dadurch ein Viertel der sächsischen Industrieproduktion weg. Das müssen wir verhindern, denn erste Unternehmen haben bereits Insolvenz angemeldet bzw. wie Continental in Limbach-Oberfrohna einen massiven Stellenabbau angekündigt.

Politiker sind nicht in der Lage, über Zukunftstechnologien zu entscheiden. Ich plädiere deshalb für einen offenen Wettbewerb der unterschiedlichen Antriebstechnologien ohne staatliche Eingriffe.“

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