Kohleausstieg: Ramelow hat sich nicht um Thüringer Interessen gekümmert

Thomas Rudy MdL, AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, FotoAfD_Thüringen

Altenburg wurde bei der Aushandlung des Kohlekompromisses vergessen und geht leer aus.

40 Milliarden Euro als Hilfe für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen hat die Bundesregierung bereits im Januar dieses Jahres gebilligt. Bundesländern, in denen Kohlekraftwerke bis 2038 abgeschaltet werden, soll damit geholfen werden, den von der Bundesregierung forcierten Strukturwandel zu bewältigen. Das Altenburger Land  als primär betroffene Region in Thüringen wurde jedoch offenbar „vergessen“, als es um die Verteilung des Geldes ging. Herr Ramelow beklagte dies nun öffentlich.

Dazu Thomas Rudy, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Dass sich Herr Ramelow nun im Nachhinein beklagt und sich Nachbesserungen wünscht, zeigt, dass er an dem Verhandlungsprozess selbst kein großes Interesse hatte. Oder noch deutlicher: Er hat die Verhandlungen verschlafen und sich nicht um die berechtigten Thüringer Interessen gekümmert! Deshalb wird das Altenburger Land vermutlich leer ausgehen. Wie auf Bundesebene, zeigt sich auch hier, dass die Klimarettung im nationalen Alleingang letztendlich die Bürger allein lässt. Für die AfD ist daher ein Ausstieg aus dem Kohleausstieg in Kombination mit einer überlegten Energiepolitik die bessere Alternative.“

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