Rassismus-Vorwurf gegen US-Präsidenten durch SPD-Fraktion ist unerträglich

Dr. Alexander Gauland, AfD-Bundessprecher und Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD

Dass der unsägliche Auftritt von Rolf Mützenich im Bundestag durch den Bundestagspräsidenten nicht gerügt wurde, ist nicht nachvollziehbar.

AfD-Bundessprecher, Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, hat den Rassismus-Vorwurf des kommissarischen SPD-Fraktionschefs Mützenich bezüglich US-Präsident Trump verurteilt und bringt sein Befremden zum Ausdruck, dass diese Äußerung im Bundestag ohne Rüge geblieben ist: „Dass der unsägliche Auftritt von Rolf Mützenich im Bundestag durch den Bundestagspräsidenten nicht wenigstens gerügt wurde, ist für mich nicht nachvollziehbar.“

„Wenn der Vorsitzende einer Fraktion der regierenden Koalition den US-Präsidenten als Rassisten diffamiert, ist das mehr als nur ein Ausdruck von plumpem Antiamerikanismus. Es ist auch mehr als nur ein diplomatischer Affront gegen Deutschlands wichtigsten Bündnispartner. Wenn die Regierungspartei SPD tatsächlich der Ansicht wäre, die USA würden von einer rassistischen Regierung geführt werden, dann müsste sie das Bündnis mit diesem Land konsequenterweise umgehend aufkündigen. Mit rassistischen Regimen dürfte die Bundesrepublik wohl kaum verbündet sein.“

„Davon ist aber auch bei den Genossen nicht im Ansatz die Rede. Der Grund ist, dass die Vertreter der ehemals sozialdemokratischen SPD bedenkenlos alles ihr politisch nicht Genehme mit Kampfbegriffen belegen. Auch ‚Rassismus‘ wird von ihnen als Kampfbegriff verwendet, um unliebsame Personen und Positionen zu diffamieren. Das ist verantwortungslos. Ein solches Gebaren zeugt davon, dass die SPD als staatstragende Partei endgültig abgewirtschaftet hat.“

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