Rücktritt des SPD-Innenministers wegen Querverbindung zur Antifa geboten

Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, FotoAfD

Antifa-Querverbindungen des rheinland-pfälzischen Innenministers verletzen die Neutralität des Amtes

Im Beitrag der Mainzer Allgemeinen Zeitung vom 25. Februar 2019: „Mehr Diktatur wagen – wie Linksradikale gegen Polizei und Staat hetzen“, werden einerseits die extremistischen Tendenzen der linksextremen „Antifa“-Gruppen aufgezeigt und andererseits deren Verbindungen zur Landes-SPD und zu den Grünen bleuchtet.

Für den Landesvorsitzenden der AfD in Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, ist das ein Beleg für „die unreflektierte Haltung der SPD zum Antifaschismus, allen voran des Landesvorsitzenden und Innenministers Lewentz“ (und) ist entweder ein Zeichen für Unwissenheit oder gezielte Agitation gegen den Rechtsstaat. Beides legt einen Rücktritt von Lewentz als Innenminister nahe. Dass sich Lewentz, der auch für den Verfassungsschutz verantwortlich zeichnet, im vergangenen Innenausschuss zum ‚Antifaschismus‘ bekannte, beweist außerdem dessen einseitige ‚Motivation‘.“

„Die Querverbindungen zur Antifa, die Verwendung von Antifa-Rhetorik und Symbolik sowie Auftritte von Politikern und Amtsträgern anderer Parteien, wie z. B. Integrationsministerin Spiegel oder SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer) bei solchen Veranstaltungen lassen die nötige Distanz zu extremistischen Gruppierungen in erschreckender Weise vermissen. Auch hier sollten Konsequenzen folgen“, sagt Junge

„Die Rechercheergebnisse stellen aus unserer Sicht nur die Spitze des Eisbergs dar und belegen, dass eine Prüfung der SPD und der Grünen durch den Verfassungsschutz dringend geboten ist. Demokrat zu sein heißt, ALLE extremistischen Strömungen abzulehnen und reflektiert mit unserer Geschichte umzugehen. Das unreflektierte Bekenntnis zum Antifaschismus ist ein Schlag für die Opfer ‚Antifaschistischer Regime‘ wie der ‚DDR‘ und der ehemaligen Sowjetunion“, so Junge.

image_pdfimage_print