Sachsen
Siegbert Droese: Der Fall Hermanni ist und bleibt ein Skandal!
Die Leipziger Staatsanwaltschaft verfolgt den AfD-Vorwurf der Untreue gegen die Stadt Leipzig im Fall Hermanni nicht weiter. Dazu äußert sich
Deutschland
Paritätsgesetze für Wahllisten sind mit dem Grundgesetz wohl unvereinbar
Wissenschaftlicher Dienst hält zwingende Bestimmungen zugunsten der Parität bei Wahlen für verfassungsrechtlich bedenklich. Nachdem Ende Januar 2019 der Brandenburgische Landtag
Bundestag
Dietmar Friedhoff: Neuer afrikapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag
Friedhoff folgt Markus Frohnmaier, der zum entwicklungspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion gewählt wurde. Dietmar Friedhoff MdB wurde zum afrikapolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
Sächsischer Landtag
Fünf Jahre Krim-Referendum – Russlandsanktionen endlich beenden
Heute feiern die Krim und Russland ihre Wiedervereinigung, nachdem sich in einer Volksabstimmung vor fünf Jahren über 95 Prozent der
Europa
Deutschland wurde bei ‚Nord Stream 2‘ von Brüssel über den Tisch gezogen
Wird hier an einer weiteren Hintertür gearbeitet, um die neue Pipeline auf den letzten Metern doch noch zu verhindern? In
