Sachsen
Keine Windräder direkt neben Wohnhäusern!
Für Windräder sollen neue Abstandsregeln zur Wohnbebauung von 1.000 Metern gelten, welche die Bundesländer auf eigene Verantwortung unterschreiten dürfen. Der
Deutschland
Hohe Ausländerquote in hessischen Gefängnissen gibt Grund zur Sorge
44,5 Prozent Ausländeranteil (2018) steht für die gescheiterte Integration und die zusätzlich hohe finanzielle Belastung unserer Gesellschaft. Eine Anfrage der
Bundestag
Die Altparteien im Bundestag schützen die Terrororganisation Hisbollah
CDU und andere Fraktionen haben erneut die von der AfD beantragte Abstimmung über ein Verbot der Terrororganisation Hisbollah verhindert. AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix
Sächsischer Landtag
GEZ-Abzocke: CDU will automatische Erhöhung
Die CDU-geführte Staatsregierung will die Zwangsgebühren für den Staatsfunk automatisch entsprechend der Preisentwicklung erhöhen, berichtet die „Sächsische Zeitung“. Jörg Urban,
Europa
Siegbert Droese: Roth träumt weiter in der Balkan-Blase
Staatsminister Michael Roth (SPD) äußert sich in der „Welt“ vom 4.11.2019 erneut zum Westbalkan: „Albanien und Nordmazedonien gehören in die
