Wegen Hetze gegen die Polizei: „taz“ wegen Volksverhetzung angezeigt

Der gedruckte Arm des linken Extremismus, die Tageszeitung „taz“, wird sich demnächst wohl vor Gericht verantworten müssen.

Die Polizeigewerkschaft hat die Blattmacher jetzt angezeigt. Die Vorwürfe wiegen schwer: Die Interessenvertreter der Polizeibeamten sehen in der Berichterstattung der Zeitung den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

Die „taz“ versuchte sich den Applaus ihres linksgrün-extremistischen Klientels dadurch zu sichern, dass sie einmal mehr die Abschaffung der gesamten Polizei forderte. Jener Beamten, die – aus Sicht der Linken – die Frechheit besitzen, widerrechtlich besetzte Häuser zu räumen, die Täter zu verfolgen, die Nacht für Nacht in Berlin Autos abbrennen, die Beamten, die es „wagen“ bei linker Randale in Kreuzberg oder Leipzig-Connewitz einzuschreiten.

Für die Linken sind Rechtsstaat und Polizei der erklärte Feind. Das ist nichts Neues. Aber durch den Artikel im linken Sprachrohr „taz“ hat die Verrohung eine neue Dimension erreicht: Redakteurin Hengameh Yaghoobifarah, selbsternannte Expertin für „Queerness, Feminismus und Antirassismus“, forderte tatsächlich, dass unsere Polizeibeamte am besten auf einer „Mülldeponie“ aufgehoben seien.

Die Reaktion der Polizei ist entsprechend: „Andere Menschen zu entpersönlichen, ihnen Würde … abzusprechen und sie wie Unrat … entsorgen zu wollen – wie hasserfüllt, degeneriert und voller Gewaltbereitschaft muss man eigentlich sein, um solche widerlichen Gedanken aufzuschreiben?“, erklärte der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt.

Der Rechtsstaat muss hier klare Kante zeigen. Ein solches Verhalten vermeintlicher „Journalisten“ darf nicht geduldet werden. Eine strafrechtliche Bewertung ist dringend geboten – und die Anbieter sozialer Medien wie Facebook und Instagram sind ebenso dringend aufgefordert, die „taz“ und ihre Beiträge genau zu prüfen. Eine Einstufung als „Hassorganisation“ erscheint hier spätestens jetzt geboten.

Die AfD setzt sich immer für Meinungsfreiheit und Pressefreiheit ein. Aber wenn unsere Polizei zum Ziel solch widerlicher Attacken wird, ist die Grenze überschritten. Wir stehen zu unserer Polizei und stärken ihr stets den Rücken. Auch deshalb engagieren sich immer mehr Beamte in ihrer Freizeit in der AfD.

Das können übrigens auch Sie: afd.de/mitwirken

https://www.spiegel.de/kultur/polizeigewerkschaft-erstattet-strafanzeige-gegen-die-taz-a-19cb471c-13c5-4675-bfe4-7c06ee17a6fc

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