Thüringer Polizei muss optimal bewaffnet und ausgestattet werden!
Im Zusammenhang mit einer Corona-Demonstration in Berlin inszenierten sich die Altparteien heuchlerisch als vermeintliche Unterstützer der Polizei. Doch wenn es
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Mehr lesenEs ist absurd, dass Innenminister Seehofer die „Seebrücke“-Demos gegen sich selbst finanziert – und damit auch die Gewalt gegen Polizeibeamte.
Mehr lesenZum gefundenen Kompromiss beim Polizeigesetz erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Die CDU hat sich
Mehr lesenSeit Monaten fängt das CDU-Innenministerium alle Mails von Landtagsabgeordneten an die sächsische Polizei ab, berichtet BILD. Außerdem wurden Besuche von
Mehr lesenSächsische AfD-Fraktion wartet bisher vergebens auf entsprechende Reaktionen des Innenministeriums und der Hochschulleitung. Zur Kleinen Anfrage (Drs. 6/14441) zum Thema
Mehr lesenOnline-Durchsuchungen, Schleierfahnung in ganz Brandenburg, Videoüberwachung und Fußfessel für Gefährder. CDU-Fraktionschef Senftleben hat einen 87 Seiten dicken Vorschlag eines neuen
Mehr lesenDie freiheitlich-demokratische Grundordnung ist zu verteidigen und zwar gegen jeglichen Extremismus, egal welcher Motivation er entspringt. Zu den Festnahmen in
Mehr lesenOsmanen-Rocker, Salafisten, importierte Konflikte (Türken vs. Kurden) und politische Extremisten bringen baden-württembergische Polizei ans Limit. Die Polizei in Baden-Württemberg sei
Mehr lesenStärkung der Polizeibeamten und Verbesserung des Verhältnisses zwischen Bürgern und Polizei. Im Landtag fand zum AfD-Gesetzentwurf „Gesetz zur Einführung eines
Mehr lesenSowohl die hohe Ausfallsquote als auch das Missverhältnis zur Zahl der in den Ruhestand gehenden Beamten sind katastrophal. In der
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