Thüringer Polizei muss optimal bewaffnet und ausgestattet werden!
Im Zusammenhang mit einer Corona-Demonstration in Berlin inszenierten sich die Altparteien heuchlerisch als vermeintliche Unterstützer der Polizei. Doch wenn es
Mehr lesen
Polizei
Polizei bei Migrations-Demo attackiert – Staatsfinanzen für diverse NGOs stoppen
Es ist absurd, dass Innenminister Seehofer die „Seebrücke“-Demos gegen sich selbst finanziert – und damit auch die Gewalt gegen Polizeibeamte.
Mehr lesen
CDU und SPD machen Polizei zu einem zahnlosen Tiger
Zum gefundenen Kompromiss beim Polizeigesetz erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Die CDU hat sich
Mehr lesen
CDU-Minister zensiert und entmündigt sächsische Polizei und Abgeordnete aller Parteien
Seit Monaten fängt das CDU-Innenministerium alle Mails von Landtagsabgeordneten an die sächsische Polizei ab, berichtet BILD. Außerdem wurden Besuche von
Mehr lesen
Polizei-Lehrer soll an Schleuser-Aktivitäten beteiligt gewesen sein
Sächsische AfD-Fraktion wartet bisher vergebens auf entsprechende Reaktionen des Innenministeriums und der Hochschulleitung. Zur Kleinen Anfrage (Drs. 6/14441) zum Thema
Mehr lesen
Von A bis Z abgeschrieben bei der AfD, was CDU-Chef als Polizei-Gesetz vorlegt
Online-Durchsuchungen, Schleierfahnung in ganz Brandenburg, Videoüberwachung und Fußfessel für Gefährder. CDU-Fraktionschef Senftleben hat einen 87 Seiten dicken Vorschlag eines neuen
Mehr lesen
Die sächsische Polizei ist nicht blind auf dem rechten Auge
Die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist zu verteidigen und zwar gegen jeglichen Extremismus, egal welcher Motivation er entspringt. Zu den Festnahmen in
Mehr lesen
Endlich massiv in die Polizei investieren!
Osmanen-Rocker, Salafisten, importierte Konflikte (Türken vs. Kurden) und politische Extremisten bringen baden-württembergische Polizei ans Limit. Die Polizei in Baden-Württemberg sei
Mehr lesen
Unabhängige Beschwerdestelle für Bürger und Polizei in Sachsen nicht gewollt
Stärkung der Polizeibeamten und Verbesserung des Verhältnisses zwischen Bürgern und Polizei. Im Landtag fand zum AfD-Gesetzentwurf „Gesetz zur Einführung eines
Mehr lesen
Hohe Ausfallquote bei Auszubildenden der Polizei in Thüringen
Sowohl die hohe Ausfallsquote als auch das Missverhältnis zur Zahl der in den Ruhestand gehenden Beamten sind katastrophal. In der
Mehr lesen