Pauschal-Ablehnungen von AfD-Vorschlägen sind Fall für den Ethikrat

Detlev Spangenberg MdB, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD

Die Ethikrat-Wahl ist solange absurd, wie die anderen Bundestagsfraktionen prinzipiell gegen AfD-Vorschläge stimmen.

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg, sieht das Abstimmungsverhalten der anderen Fraktionen bei den Wahlen zum Deutschen Ethikrat als ethisch fragwürdig, weil dabei die Gepflogenheiten des Bundestags wieder einmal zu ungunsten der AfD über Bord geworfen wurden:

„Wurden jeweils einstimmig die Wahlvorschläge von CDU/CSU und SPD, FDP-Fraktion, Fraktion Die Linke sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen, so fand der Wahlvorschlag der AfD-Fraktion keine Mehrheit. SPD, Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen sowie eine Minderheit in der CDU/CSU-Fraktion hatten dagegen gestimmt. Die Mehrheit der CDU/CSU-Fraktion und die FDP-Fraktion enthielten sich.

Die beiden von der AfD-Fraktion benannten Professoren, einmal ein Experte für Pharmakologie, tätig an mehreren Universitäten wie zum Beispiel auch an der Johns-Hopkins Universität, der andere Benannte ein ausgewiesener Experte für Geschichte, Theorie und Ethik der Medizin, ebenfalls an mehreren Universitäten im In- und Ausland tätig, sind beide keiner Partei zugehörig.

Wieder wurde bei diesem Wahlverfahren Ideologie und fehlendes demokratisches Verhalten durch alle anderen Fraktionen im Deutschen Bundestag demonstriert“, sagt Spangenberg.

Der Bundestag hatte in der vorletzten Aprilwoche 2020 über die Wahlvorschläge der fünf Bundestagsfraktionen zur Wahl von Mitgliedern in den Deutschen Ethikrat abzustimmen. Dies ist ein üblicherweise informeller Vorgang, da hierbei alle Fraktionen Vertreter Ihrer Wahl in bestimmte Gremien entsenden. Nach dem vom Bundestag angewandten Zählverfahren stehen der AfD-Fraktion hierfür zwei Vertreter-Plätze im Gremium Deutscher Ethikrat zu.

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