Bildung darf nicht auf dem Altar von Uploadfiltern geopfert werden

Joana Cotar, MdB, digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD/Pixabay_geralt_Etereuti

Es wird deutlich, dass die geplante EU-Urheberrechtsreform die Meinungsfreiheit und die Bildungsqualität gefährdet.

In einem offenen Brief an die Abgeordneten des EU-Parlaments warnt die Zentrale für Unterrichtsmedien im Internet (ZUM) vor der Einführung sogenannter Uploadfilter, wie dies im Zusammenhang mit der geplanten EU-Urheberrechtsreform erfolgen soll. Der Vereins befürchtet, dass die Reform in ihrer aktuellen Form „unsere Arbeit für eine offenere zeitgemäße Bildung“ und „den Betrieb und Bestand unseres Angebots“ gefährde .

Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, stimmt dieser Einschätzung zu: „Die Liste der Kritiker, die von den Apologeten der Uploadfilter als vermeintliche Gegner von Urheberrechten diskreditiert werden, wird immer länger. Zwar soll es bei der Haftungspflicht für Plattformbetreiber Ausnahmen für nicht profitorientierte Betreiber geben. Doch zu Recht verweist die ZUM darauf, dass erst von den Gerichten über die Frage der Profitorientiertheit entschieden wird – und bis dahin droht jederzeit eine Klage. Nicht nur Vereine wie die ZUM können es sich finanziell nicht leisten, juristisch gegen die Haftungspflicht vorzugehen und müssten im Zweifel ihre Aktivitäten einstellen.“

„Einmal mehr wird deutlich, dass die geplante EU-Urheberrechtsreform nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern auch die Bildungsqualität gefährdet. Die Bildung unserer Kinder ist jedoch zu wichtig, um sie auf dem Altar einer völlig vermurksten EU-Urheberrechtsreform zu opfern. Die Verfechter der Reform im EU-Parlament sollten daher aufhören, die überparteilichen Kritiker als ahnungslos oder als Gegner von Urheberrechten abzustempeln und sich auf ihre Kernaufgaben in Europa konzentrieren. Die Überwachung und Gängelung des Internets gehört nicht dazu.“

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