Untätigkeit der Bundesregierung bei Digitalisierung fördert die Verelendung des ländlichen Raums

Enrico Komning MdB, mittelstands- und strukturpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD/Pixabay_4148

Statt immer neue konsumtive Wohltaten zu verteilen, bedarf es massiver Investitionen in den Ausbau von digitalen Netzen.

Der mittelstands- und strukturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning, unterstützt die Kritik des Präsidenten des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft, Mario Ohoven, der von der Bundesregierung eine Wachstumsstrategie mit klaren Zielsetzungen gefordert hatte. „Diese Regierung ruht sich seit Jahren auf der guten Weltkonjunktur aus und hat nichts unternommen, diese zum Wohl Deutschlands zu nutzen“, sagt Komning: „Anstelle von immer neuen konsumtiven Wohltaten bedarf es allerspätestens jetzt massiver Investitionen in den Ausbau von digitalen Netzen. Breitband und der 5G-Mobilfunkstandart sind Voraussetzungen für die Implementierung künstlich intelligenter Systeme.“

Von einer Digitalisierungsoffensive, die ihren Namen auch verdient, würden u.a. die mittelständischen Betriebe in den strukturschwachen Regionen profitieren, wie auch der gesamte ländliche Raum wieder mit Leben erfüllt werden würde, so Komning: „Der Mittelstand ist das Herz der deutschen Wirtschaft und deren Arbeitsplatzmotor. Die weitere Vernachlässigung des Mittelstands und dessen Ausbeutung durch beispiellos hohe Steuern und Energiepreise – wie von der Bundesregierung seit Jahren betrieben – wird zu mehr Arbeitslosigkeit und zu weiterer Verelendung der ländlichen Räume führen. Dem muss entgegengesteuert werden. Deutschland ist bei den Energiepreisen, Steuern und Sozialleistungen Spitze, bei Investitionen, Digitalisierung und Unternehmensneugründungen aber eher Schlusslicht. Selten hat mir einer so sehr aus der Seele gesprochen wie Mittelstandspräsident Ohoven“, sagt Komning.

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