Brandner reist mit Bundestagsausschuss nach Albanien und Kosovo

Stephan Brandner, MdB, Abgeordneter der AfD-Bundestagsfraktion aus Thüringen, FotoAfD/Pixabay-3dman_eu

2019 sollen Beitrittsgespräche zwischen der EU und Albanien stattfinden.

Gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen wird Stephan Brandner MdB vom 28. Oktober 2018 bis zum 2. November 2018 als Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz nach Tirana, Durres und Pristina reisen. Auf dem Programm stehen u.a. Termine mit dem albanischen Ministerpräsidenten Rama, Justizministerin Gjonaj, Außenminister Bushati und Parlamentspräsident Ruci. Da ab dem Jahr 2019 Beitrittsgespräche zwischen der EU und Albanien stattfinden sollen, befindet sich der Staat derzeit im Umbruch.

„Ich persönlich habe seit einem privaten Albanienurlaub vor einiger Zeit dieses interessante Land und seine Bewohner schätzen gelernt und mich auch schon zweimal mit dem albanischen Botschafter in Berlin getroffen. Aber auch für jeden anderen Rechts- und Justizpolitiker ist Albanien, vor allem die umfängliche Justizreform, von großer Bedeutung. Von den Gesprächen mit Vertretern der Wirtschaft verspreche ich mir zahlreiche Erkenntnisse“, so Delegationsleiter Brandner.

Im Kosovo werden die Themenbereiche der Rechtsstaatlichkeit und dem Zusammenleben unterschiedlicher Religionsgemeinschaften im Mittelpunkt der Diskussion stehen. „Seit einigen Jahren wird die saudi-arabisch finanzierte Islamisierung des Kosovos – aber auch Albaniens – zunehmend zu einem Sicherheitsrisiko. Es wird interessant sein, zu erfahren, wie der Staat gegen derartige Bestrebungen vorgeht“, so Brandner abschließend.

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