46,3 oder 42,9 Milliarden bis 2019 für die Verteidigung?

Rüdiger Lucassen, MdB, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Nordrhein-Westfalen, FotoAfD/Pixabay-fabsphotos

Gilt das gesprochene Wort? Offenbar nicht bei Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Am 20. Juli 2018 behauptete Bundeskanzlerin Merkel in der Sommerpressekonferenz vor laufenden Kameras „dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben von 2014 – damals waren es 34,7 Milliarden Euro – bis zum Jahr 2019 auf 46,3 Milliarden Euro erhöht hat.“

Hierzu stellt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, klar: „Tatsächlich beträgt der Einzelplan 14 (Verteidigung) für 2019 nur 42,9 Milliarden Euro. Das weiß Frau Merkel bereits seit Wochen. Es fehlen zwischen der Ankündigung der Kanzlerin und den tatsächlichen Zahlen im Verteidigungshaushalt rund 3,4 Milliarden Euro.

Die Kanzlerin versucht erneut die Öffentlichkeit zu täuschen, diesmal über die Verteidigungsausgaben. Die AfD fordert: Schluss mit den Täuschmanövern und Lügengebäuden auf dem Rücken unserer Soldaten!

Die Finanzierung der Bundeswehr und deren Befähigung zur Landes- und Bündnisverteidigung muss auf soliden Füßen stehen und nicht ‚hingetrickst‘ und schöngerechnet werden!“

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