Gesundheitspolitische Tagung der AfD-Fraktionen im Bundestag

Für den 29. und 30. Mai 2018 lud der Arbeitskreis Gesundheit der AfD-Fraktion im Bundestag AfD-Parlamentarier aus allen Landtagsfraktionen und als zusätzliche Fachleute zwei Vertreter aus dem Bundesfachausschuß Gesundheit (BFA 8) zu einer fraktionsübergreifenden „Gesundheitspolitischen Tagung der AfD-Fraktionen“ nach Berlin ein.

Vertreter aus elf Bundesländern nahmen an der Veranstaltung teil, um sich über wesentliche gesundheitspolitische Fragen auszutauschen und bisherige Initiativen vorzustellen.

Vonseiten der Bundestagsfraktion nahmen teil der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Professor Dr. med. Axel Gehrke und Detlev Spangenberg, der auch die Moderation übernahm.  Organisatorisch und inhaltlich wurde die Veranstaltung unterstützt durch die Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten, Frau Bettina Keuthen, Frau Bettina Meyer und Herrn Kai Mader.

Nach einleitenden Worten von Professor Gehrke, worin er sich auch zur aktuellen Haushaltsplanung äußerte, diskutierte man den „Pflegenotstand“ in Alten- und Krankenpflege, die Digitalisierung und Telemedizin sowie die unzureichende medizinische Versorgung im ländlichen Raum.  Auch Geburtsbetreuung und die Lage des Hebammenberufes, Verwaltung und Bürokratie wie auch die Budgetierung für ärztliche Leistungen wurden ausführlich diskutiert.  Dabei wurde die gesamte Struktur des jetzigen Gesundheitssystems, vor allem die Abrechnung nach Fallpauschalen (DRG-Punktesystem) infrage gestellt. Den Schluß bildetet neben den Themen Prophylaxe und Drogenmißbrauch auch die strikte Forderung nach Einhaltung der Artikel 1, 2 und 3 des Grundgesetzes.

 Die Teilnehmer stellten einhellig und einstimmig fest, daß es niemandem, auch keiner Religionsgemeinschaft, in Deutschland gestattet sei, diese Grundrechte zu mißachten. Dies gilt insbesondere, wenn gegen die körperliche Unversehrtheit der Schwächsten in der Gesellschaft, die der Kinder, verstoßen wird.

Zu den Themenbereichen wurden Arbeitsgruppen gebildet, die im Laufe der kommenden Monate hierzu Ausarbeitungen erstellen werden. Einigkeit bestand darin, daß allein eine Zusammenarbeit aller AfD-Fraktionen zu gesundheitspolitischen Themen der künftige Weg sein kann.

Die Teilnehmer verständigten sich darauf, diese erfolgreiche Tagung in Kürze wieder einzuberufen um die Ergebnisse der Arbeitsgruppen auszuwerten.

 

 

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