Die GRÜNEN-Pläne einer CO2-Steuer werden zu Lasten der Steuerzaler gehen

Bruno Hollnagel MdB, Abgeordneter der AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD/Pixabay_geralt

Eine CO2-Steuer dient lediglich der Einnahmenmaximierung des Staates.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Finanzausschusses, Dr. Bruno Hollnagel, hat den CO2-Steuerplänen der GRÜNEN eine klare Absage erteilt, weil damit lediglich ein neuer Bürokratieaufwand ins Leben gerufen und kein nachhaltiger Klimaschutzeffekt erreicht werde: „Deutschlands Einfluss auf den globalen CO2 ist nach der Formel des Weltklimarates vernachlässigbar gering. Der Klimaschutzeffekt einer CO2-Steuer ist nicht zuverlässig prognostizierbar. Der Vorschlag der Grünen dient der Einnahmenmaximierung des Staates. Diese Einnahmen wollen die Grünen für soziale Umverteilung nutzen. Die AfD-Fraktion lehnt eine zusätzliche Belastung der Bürger ab, wir fordern Entlastungen. Das gilt auch für den bürokratischen Aufwand. Wer meint, CO2-Emissionen reduzieren zu wollen, der sollte das auf der Grundlage von kostenlosen Zertifikaten tun, die eine kontinuierlich abnehmende CO2-Emission zulassen. Ein Zertifikatehandel würde dann marktwirtschaftlich dafür sorgen dass ein CO2 Emissionsabbau gezielt und zuverlässig und vor allem ökonomisch vertretbar erfolgt“, so Hollnagel.

Einem Thesenpapier zu Folge zielen die CO2-Steuerpläne der GRÜNEN darauf ab, bei Strom, Wärme und Verkehr eine Tonne Kohlendioxid mit zusätzlich 40 Euro (Einstiegspreis) zu belasten. Bei einer Umsetzung dieser Vorschläge würde z. B. die Tankfüllung eines Autos mit 60 Litern etwa 5,70 Euro mehr kosten. Für 2.500 Liter Heizöl müssten zirka 320 Euro mehr bezahlt werden. Da das Ganze aufkommensneutral erfolgen soll und die Bürger die Mehrausgaben von 14,8 Milliarden Euro zurückerstattet bekommen sollen, stehe die Frage im Raum, was damit eigentlich erreicht werden soll? Hollnagel befürchtet, dass eine CO2-Steuer eben nicht aufkommensneutral ablaufen werde, vom bürokratischen Mehraufwand ganz zu schweigen.

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