Koblenzer Burkini-Verbot: Ministerin mit fragwürdigem Demokratieverständnis

Matthias Joa, AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz FotoAfD/Pixabay_3dman_eu

Wer das Tragen eines Burkinis als integrationsförderlich und emanzipatorisch bezeichnet, hat den moralischen Kompass verloren.

Das am 14. Dezember 2018 vom Koblenzer Stadtrat mit Unterstützung der dortigen AfD-Fraktion erlassene Burkini-Verbot in öffentlichen Schwimmbädern hatte die Integrationsministerin von Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel (GRÜNE), als „lächerlich“ bezeichnet.

Für den migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Matthias Joa, ist das ein Beleg für das „doppelbödige Demokratieverständnis einer Ministerin, die normalerweise bei jeder sich bietenden Gelegenheit – insbesondere in Fragen von Abschiebungen – auf die Selbständigkeit der Kommunen verweist. Der Burkini ist mehr als eine bloße Badebekleidung. Er symbolisiert und manifestiert die Ungleichberechtigung von Frau und Mann im fundamentalen Islam. Eine solche Weltanschauung steht im krassen Gegensatz zu unserer demokratisch-freiheitlichen Gesellschaft, weshalb ein Verbot der absolut richtige Schritt ist.“

Wer, wie Integrationsministerin Anne Spiegel, das Tragen eines Burkinis als integrationsförderlich und emanzipatorisch bezeichne, habe jeden moralischen Kompass verloren, so Joa weiter: „Ministerin Spiegel sollte zunächst ihre eigenen Hausaufgaben auf Landesebene erledigen, ehe sie in oberlehrerhafter Manier die Entscheidung eines Kommunalparlaments ins Lächerliche zieht. Die AfD-Fraktion wird weiterhin Sorge dafür tragen, dass die notwendigen Debatten um Burkini- oder Kopftuchverbote nicht grünen Ideologen überlassen bleiben, sondern auf dem Boden von Freiheit und Recht stattfinden.“

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