Tag der Deutschen Einheit: 3. sozialistische Diktatur in Deutschland verhindern!

Jörg Urban, sächsischer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzender,

„In Ostdeutschland herrscht große Skepsis gegenüber der bundesrepublikanischen Demokratie“ berichtet aktuell „Zeit online“ anlässlich  des Jahrestages der deutschen Einheit.

Demnach „finden 41 Prozent der Ostdeutschen, man könne seine Meinung heute nicht freier oder sogar nur weniger frei äußern als vor 1989. Eine deutliche Mehrheit von 58 Prozent der Ostdeutschen
hat das Gefühl, heute nicht besser vor staatlicher Willkür geschützt zu sein als in der DDR“.

Dazu erklärt der sächsische AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:

„Diese repräsentative Umfrage beweist erneut, dass sich ostdeutsche Bürger – vor allem Sachsen, die vor 30 Jahren die friedliche Revolution einläuteten – eine sehr feine Sensorik für schleichende Beschneidungen ihrer Freiheit und zunehmende staatliche Willkür bewahrt haben.

Kritisch wurde beispielsweise das Hereinwinken von Millionen kulturfremder Menschen bewertet, ohne dass es darüber eine Volksabstimmung oder einen Bundestagsbeschluss gab. Ein typischer Willkürakt, der Deutschland und damit auch Sachsen gravierend verändert hat.

Oder nehmen wir die zunehmende kritiklose Berichterstattung führender Medien über die Regierungspolitik. Während in den 90er Jahren die Regierung Kohl noch von Journalisten eifrig nach Verfehlungen durchforstet wurde, findet das heute, wenn überhaupt, nur noch rudimentär statt.

In den vergangenen Jahren haben es Medien, Gewerkschaften und Politiker der Altparteien komplett aufgegeben, demokratische Spielregeln einzuhalten. Da wird beispielsweise Sachsens Handball-Chef aus dem Amt gemobbt, weil er AfD-Mitglied ist. Gewerkschaften wie Verdi oder IG-Metall schließen politisch Andersdenkende als Betriebsräte oder Gewerkschaftsmitglieder aus. Ein Biobauer wird von seinem Dachverband verstoßen, seine Kunden obendrein per Boykott-Anschlag gewarnt, dessen Produkte zu kaufen, weil er AfD-Mitglied ist und der Chef einer Filmförderung wird kurzerhand gefeuert, weil er sich mit einem AfD-Politiker zu einem privaten Essen trifft. Diese Beispiele für Ausgrenzung, Hass, und politisch-gesellschaftlichen Sanktionen ließen sich weiter fortführen.

Kurzum: Unsere Gesellschaft verändert sich unter der herrschenden Regierung zunehmend. Demokratie wird rasant abgebaut und das spüren die ostdeutschen Bürger sehr deutlich. Wir, die sächsische AfD, erklären anlässlich des 30. Jahrestages der friedlichen Revolution, dass wir es nicht zuzulassen werden, dass auf deutschem Boden eine 3. sozialistische Diktatur errichtet wird. Die politisch wachen Bürger Ostdeutschlands werden uns dabei unterstützen.“

image_pdfimage_print